Über Deutschland und Syrien

Angesichts der gegenwärtigen (August/September 2015) Flüchtlingskrise wird diskutiert, ob die Flüchtlinge aufgenommen werden sollen und wenn ja, wer von ihnen und wer nicht. Die Ursache der Fluchtbewegungen kommt selten in den Blick. Es werden höchstens Unzulänglichkeiten in den Herkunftsländern vor Ort angesprochen. Dass die Krisen vieler Staaten ihren Ursprung in Eingriffen von außen haben, wird kaum angesprochen. Dass diese Eingriffe auch aus Deutschland kommen, kommt nun gar nicht in den Blick.

Der DGB in Pinneberg, die dortige Gewerkschaft ver.di und die IG Metall Unterelbe haben zusammen mit dem Friedensnetzwerk Kreis Pinneberg mit Unterstützung der evangelischen Luther-Gemeinde, die ihren Gemeindesaal zur Verfügung stellte. Auf der Veranstaltung sprachen Martin Dolzer, Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft und Mitarbeiter im Flüchtlingsrat und des Lampedusa-Koordinationskreises Hamburg, und Thomas Drope, Propst des ev.-luth. Kirchenkreises Hamburg-West/Südholstein. Dem Beitrag von Dr. Horst Leps lag diese (kleine) Ausarbeitung zugrunde, die sich mit der deutschen Politik gegen Syrien beschäftigt.

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Deutschlands neue weltpolitische Offensive – Gefahr für den Frieden?

Aus den Referaten, die auf dem Seminar über das Papier „Neue Macht – Neue Verantwortung / Elemente einer deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ und des „German Marshall Funds“ in Neumünster am 22.02.2014 gehalten worden sind, ist ein kleiner Reader zusammengestellt worden. Er informiert über das Papier und gibt kritische Anmerkungen. Es ist so geschrieben, dass der Leser die Schlussfolgerungen nachvollziehen und kritisch überprüfen kann. Der Nachteil dieser Methode sei nicht verschwiegen: Der Reader ist lang, man braucht einen fleißigen Drucker und auch etwas Zeit. Wer sich dieser Mühe unterzieht, könnte mit unerwarteten Erkenntnissen über Grundströmungen gegenwärtiger Außenpolitik belohnt werden, die ihm einen vertieften Blick beispielsweise auf die Ukraine-Krise ermöglicht.

Hier geht es zum Download des Textes.

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Rede von Wolfgang Erdmann auf dem Ostermarsch 2014 in Wedel

Rede von Wolfgang Erdmann
zum Ostermarsch in Wedel am 19.4.2014

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde!
Herzlichen Dank, dass ich hier beim Ostermarsch in Wedel wieder zu Euch sprechen darf.
Ich spreche nicht im Namen der IG Metall, aber als ehemals langjähriger Betriebsratsvorsitzender, als engagierten Gewerkschafter, der auch heute noch Funktionen für die IG Metall ausübt.
Als Gewerkschafter habe ich mich immer von Werten leiten lassen, den Werten der Arbeiterbewegung: da steht ganz vorn die soziale Absicherung, ohne die Freiheit ein hohles Wort ist, die soziale Gerechtigkeit, von der wir im Kapitalismus immer weiter entfernt werden, da stehen Solidarität gerade mit den Schwachen, Ausgegrenzten und Flüchtlingen und natürlich Frieden, der so wie die anderen genannten Ziele immer von neuem mit Vehemenz verteidigt werden muss.
Werte kann man aber auch dazu heranziehen, um Machtpolitik für wirtschaftliche Interessen zu bemänteln, um noch mehr Aufrüstung und Krieg das Wort zu reden. So geschehen durch den Bundespräsidenten Gauck, der im Januar 2014 als erster Bundespräsident die militaristische „Münchener Sicherheitskonferenz“ eröffnete und diese somit bewusst aufwertete.
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Bernd Meimberg: Rede Ostermarsch 2013 in Kiel

Ostermarsch in Kiel am 30. März 2013
Redebeitrag von Bernd Meimberg
Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung Schleswig-Holstein (ZAA)

Liebe Ostermarschiererinnen und Ostermarschierer!
Mein Name ist Bernd Meimberg,
ich arbeite mit im Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung Schleswig-Holstein (ZAA) und im Bundesausschuss Friedensratschlag Kassel.
Der ZAA dient als Plattform für Menschen und Initiativen in Schleswig-Holstein, die sich für den Erhalt des Friedens einsetzen wollen. Weiterlesen

Jörg Wollenberg: Rede Ostermarsch 2013 in Kiel

Jörg Wollenberg
Rede zur Auftaktkundgebung des Ostermarsches in Kiel, Asmus Bremer-Platz,
30. März 2013, 11 Uhr

Nie wieder Krieg ohne uns Deutsche?

„Wir tun doch nix…Wir wollen doch nur profitieren“. Mit dieser Aussage läutet „Die Zeit“ ihren Schwerpunktartikel zu „Deutschlands Rolle in der Welt“ in der Osterwoche ein (21. März 2013, Nr.13, S. 2-3), um die „Verlogenheit der neuen deutschen Außenpolitik“ zu beschreiben: Strikt gegen Interventionen, aber für lukrative Waffenexporte: „Profitieren statt intervenieren. In einem solchen Land möchte man tatsächlich nicht leben“. Zeitgleich dazu thematisiert „Der Spiegel“ in der Wochenausgabe vom 25. März 2013 „Das ewige Trauma – Der Krieg und die Deutschen“ am Beispiel der Auslandseinsätze der Bundeswehr und konstatiert, dass die vor 20 Jahren von der rot-grünen Regierung durchgesetzte neue Normalität der Kampfeinsätze ausgerechnet durch Schwarz-Gelb verspielt zu werden droht. Weiterlesen

Beitrag zu Nadja Kleinholz

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Beitrag auf der Veranstaltung der Friedensbewegung in Schleswig-Holstein

Zusammenarbeitsausschuss (ZAA-SH):

30 Jahre sehen – beurteilen – handeln

DGB-Haus Neumünster, Carlstrasse 7,

Sonnabend, den 20. Oktober 2012, 14.30 Uhr bis 18.00 Uhr

Horst Leps: Nadja Kleinholz‘ politische Anschauungen,

(überarbeitete Grundlage des Vortrages)

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